Was erteilt ist und was noch läuft
Eine Patentfamilie mit dem gemeinsamen Prioritätsdatum 5. April 2023. Ein Patent erteilt, vier Prüfungsverfahren laufen, eine Unionsmarke eingetragen.
Die Seite zeigt, was angemeldet wurde, wo, wann und in welchem Verfahrensstand es sich befindet.
Der Schutzumfang und die Auslegung der Ansprüche werden hier nicht erörtert. Das ist Gegenstand einer gesonderten rechtlichen Prüfung, die auf Anfrage zur Verfügung steht.
Das erteilte Patent
Das erste erteilte Patent der Familie. Die Sachprüfung ist abgeschlossen, das Recht besteht in Spanien.
- Patent
- ES2950176B2 (Granted)
- Amt
- Spanisches Patent- und Markenamt
- Anmeldenummer
- ES202330286
- Anmeldetag
- 5. April 2023
- Erteilungstag
- 14. März 2024
Ein nationales Patent wirkt in dem Staat, der es erteilt hat. Spanien ist die erste Jurisdiktion, in der die Familie ein erteiltes Patentrecht erlangt hat.
Erfinder, Inhaber, Unternehmen
Erfinderschaft und Schutzrechte sind voneinander zu unterscheiden. Die Erfinder sind als Erfinder der technischen Lösung benannt; die Inhaber der ausschließlichen Rechte werden gesondert ausgewiesen.
- Erfinder
- Oleg Krishevich, Vitaly Peretyachenko
- Inhaber
- Vitaly Peretyachenko & Oleg Krishevich
- Unternehmen
- MICRO DIGITAL ELECTRONICS CORP S.R.L.
MICRO DIGITAL ELECTRONICS CORP S.R.L. nutzt die patentierte Lösung auf Grundlage eines Lizenzvertrags mit den Inhabern.
Diese Struktur wird in allen Materialien des Projekts beibehalten.
Die internationale Anmeldung und die nationalen und regionalen Phasen
Nach Abschluss der internationalen PCT-Phase wird das Verfahren in Europa, den Vereinigten Staaten, China und Indien fortgeführt.
| Weg | Amt | Nummer | Stand |
|---|---|---|---|
| Internationale Anmeldung | WIPO | WO2024209235A1 (Published) | Veröffentlicht; nationale und regionale Phasen eingeleitet |
| Europa | Europäisches Patentamt | EP4693872A1 (Under examination) | In Prüfung |
| Vereinigte Staaten | Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten | US20260088633A1 (Under examination) | In Prüfung |
| China | Nationale Verwaltung für geistiges Eigentum Chinas | CN119096463A (Under examination) | In Prüfung |
| Indien | Indisches Patentamt | IN 202547010911 (Under examination) | In Prüfung |
Jedes Amt führt seine Prüfung eigenständig durch. Ein Patenterteilungsverfahren kann mehrere Jahre dauern. Der aktuelle Stand jeder Anmeldung ist in der Tabelle oben angegeben.
Geografische Struktur des Portfolios
Vier Zahlen beschreiben die territoriale Architektur der Familie: was heute in Kraft ist und über welche Wege weiterer Schutz verfolgt wird.
Erteilt und derzeit in Kraft.
Prüfungsverfahren bei vier Ämtern laufend.
Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens.
Weitere Staaten, in denen das europäische Patent validiert werden kann.
Der europäische Weg ist ein einheitliches Prüfungsverfahren, kein automatischer Schutz in jedem Staat. Nach der Erteilung bestimmen die Inhaber die territoriale Ausgestaltung: einheitliche Wirkung kann in den Staaten beantragt werden, die am System des Einheitspatents teilnehmen, und das europäische Patent kann gegebenenfalls in weiteren dafür in Betracht kommenden Staaten validiert werden. Der endgültige territoriale Umfang hängt von Entscheidungen ab, die nach der Erteilung getroffen werden.
Die Geografie der Familie folgt den zentralen Einsatzumgebungen verteilter Infrastruktur: Telekommunikationsstandorte, netzferne Anlagen und Notstromanlagen, Standorte mit Dieselaggregaten sowie Standorte, an denen Solarerzeugung mit Speicherung oder Reserveversorgung kombiniert wird.
Stand 20. August 2026 umfasst das System des Einheitspatents 18 Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Unionsmarke
Die Marke schützt die Bezeichnung. Das Patent schützt die technische Lösung. Das eine ersetzt das andere nicht.
- Eintragung
- EUTM 019220462 (Registered)
- Zeichen
- Inhaber
- Vitaly Peretyachenko
- Schutzgebiet
- Mitgliedstaaten der Europäischen Union
MICRO DIGITAL ELECTRONICS CORP S.R.L. nutzt die Marke auf Grundlage eines Lizenzvertrags mit dem Inhaber.
Ein Patent belegt Priorität und Jurisdiktion. Es belegt weder Zertifizierung noch kommerzielle Verfügbarkeit noch Prüfergebnisse — diese werden gesondert dokumentiert, auf der Validierungsseite.
Umsetzungsparameter und ingenieurtechnische Lösungen auf Ebene des Betriebszustands werden in öffentlichen Materialien nicht offengelegt.
Verwandte Abschnitte
Das Portfolio zeigt, wo die rechtliche Position steht. Technik und Nachweise sind an anderer Stelle dokumentiert.
Funktionsweise
Die Architektur und die Energiebilanz an der vollständigen Gerätegrenze.
Ansehen 02Technologievalidierung
Das Prüfprotokoll, die Kriterien und der aktuelle Reifegrad.
Ansehen 03Investorenzimmer
Strukturierte Darstellung der Position und Unterlagen zur Bewertung, unter Vertraulichkeitsvereinbarung.
AnsehenDie Angaben zum Stand beziehen sich auf den 20. August 2026 und werden anhand amtlicher Mitteilungen der Ämter aktualisiert. Die Seite dient der Information und ersetzt keine rechtliche Prüfung des Portfolios.
